Debüt im Stadtrat

Mit 5 Mitgliedern zog die Fraktion der Grünen Ludwigshafen und Piraten in den Stadtrat am 24. Juni 2019 ein, Heinz Zell als Pirat und Nesrin Akpinar, Kathrin Lamm, Jens Brückner und Raik Dreher. Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wurden Nesrin Akpinar und Raik Dreher gewählt.

Bei der Wahl der Sitze in den Ausschüssen und den sonstigen Gremien haben wir insgesamt 18 Sitze in den Ausschüssen erhalten. Damit sind wir überall bis auf den Umlegungsausschuss vertreten. Dabei haben wir neben den Stadträten auch 9 bürgerliche Mitglieder benannt, also Bürger, die nicht Mitglied des Stadtrates sind.

Bei den sonstigen Gremien sind wir im Aufsichtsrat der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft, der TWL, der W.E.G. und der Justizvollzugsanstalt, im Stiftungsvorstand der Wilhelm-Hack-Stiftung, im Verwaltungsrat der GeBeGe WorkstartG mbH, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Vorderpfalz, des Verbandes Rhein-Neckar, beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar und im Beirat in Angelegenheiten der Kriegsopferfürsorge vertreten.

Bei der anschließenden Tagesordnung ging unter anderem um den Planungsstand Metropol für die Offenlage, die ab dem 27. Juli 2019 erfolgen soll. Danach ist nach wie vor ein Parkhaus auf den Platanenhain als bevorzugte Variante geplant. Dies stieß nicht nur bei uns auf massiven Widerstand. Wir werden das Planungsbüro separat einladen, um uns detailliert erklären zu lassen, welche Grundlagen die Planer für die Verkehrsplanung angenommen haben. Mit uns wird ein Parkhaus auf dem Platanenhain nicht kommen.