Die Fraktion Grüne Ludwigshafen und Piraten fordert mehr Schutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel Der Einzelhandel ist ein unvermeidbares Risiko für die Übertragung des Corona-Virus. Gerade Lebensmittel sind systemrelevant. Auch wenn viele Einzelhändler bereits sinnvolle Maßnahmen ergriffen haben, gibt es immer noch Betriebe, die jegliche Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter bisher nicht umgesetzt haben. Mitarbeiter, […]

Auf unsere Anfrage zu Sozialleistungen für Seniorinnen und Senioren in Ludwigshafen hat die Verwaltung im Sozialausschuss am 13. Februar 2020 mitgeteilt, dass 2017 32.742 und 2018 32.639 Ludwigshafener 65 Jahre und älter waren. Davon bekamen im Jahr 2017 16 und im Jahr 2018 27 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt. Wohngeld bezogen in dieser Altersgruppe im Jahr […]

Auf unsere Anfrage im Sozialausschuss gab die Verwaltung folgende Informationen zu HIV-Tests im Gesundheitsamt. Sprechstunden zur Beratung beziehungsweise zu HIV-Tests werden vom Gesundheitsamt an einem Vormittag angeboten. Das Angebot wird laut Verwaltung auch gut angenommen und Rückmeldungen, wonach die angebotenen Termine ungünstig liegen würden, kamen von den Besuchern bislang nicht. Das Gesundheitsamt bevorzugt außerdem die […]

Den Wechsel in der Schulleitung haben wir zum Anlass genommen, uns bei der neuen Rektorin Frau Engelhardt-Sikora vorzustellen. Das sehr intensive Gespräch drehte sich um Themen wie der Pflegefachschule Altenpflege, um die Erzieherausbildung in Ludwigshafen oder auch um die Schulsport-Hallenproblematik. Ein großes Thema für die Schule ist aktuell der Digitalpakt der Bundesregierung. Zunächst einmal sind […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Frau Beate Steeg, für die nächste Sitzung des Sozialausschusses haben wir folgende Anfragen: Das von der Kreisverwaltung betriebene Gesundheitsamt bietet einen kostenlosen HIV Test an. Dies ist auch sinnvoll und notwendig. HIV aber auch Hepatitis C sind nach wie lebensgefährliche Erkrankungen mit hohem Ansteckungspotential in […]

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 20. Januar stellten Stadtbibliothek, Bloch-Zentrum, Hack-Museum, die Musikschule und das Haus ihre Jahrespläne für 2020 vor. Die Leiterin der Stadtbibliothek konnte man nicht nur erfreuliche Steigerungen bei Nutzerzahlen und Ausleihen der Zentrale in der Ludwigstraße vermelden, jetzt geht es auch an die Sanierung der Stadtteilbibliotheken. Frau Weissmann rechnet mit […]

Heute fand eine gemeinsame Sitzung des Ortsbeirats der südlichen Innenstadt mit dem Bau– und Grundstücksausschuss im Rathaus statt. Der Stadtvorstand informierte über die geplanten Arbeiten zum Abriss der Hochstraße Süd. Herr Berlenbach vom Tiefbauamt und Herr Feldmann von der Firma Moß aus dem Emsland, die den Zuschlag erhalten hatte, haben ausführlich berichtet, wie sie den […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Frau Beate Steeg, für die nächste Sitzung des Sozialausschusses haben wir folgende Anträge: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen sind über 65 Jahre alt? 2. Wie viele von diesen Bürgerinnen und Bürgern erhalten Hilfe zum Lebensunterhalt oder ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt? 3. Wie […]

Folgende Anfragen hat die Fraktion im Stadtrat Grüne und Piraten für die kommende Sitzung des Kulturausschusses: 1. Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen mit den Hafenbetrieben zum möglichen zukünftigen Standort des Stadtmuseums in der Werfthalle am Luitpoldhafen? Liegt mittlerweile ein unterschriftsreifer Mietvertrag vor? 2. Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen mit dem Nationaltheater […]

Der Kulturausschuss befasste sich am 27. November 2019 unter anderem mit den Plänen des Stadtmuseums und der Staatsphilharmonie für das kommende Jahr . Zur Staatsphilharmonie stellte der neue Intendant Beat Felmann das aktuelle Programm vor. Die Philharmonie ist danach international hoch angesehen. Dies ergibt sich aus der aus dem laufenden Programm, wonach das Orchester unter […]