In der Sitzung des Hauptausschusses vom 2. September 2019 haben sich alle Fraktionen mit dem vorgestellten Nachtragshaushalt befasst. Ludwigshafen muss trotz große Herausforderungen, wie Rathaus, Hochstraße Nord und Hochstraße Süd, Verkehrswende und Schulsanierungsstau mit einbrechenden Einnahmen leben. Die schlechte Entwicklung der Gewerbesteuer geht vor allem auf die Weltwirtschaft zurück. Die Schwierigkeiten dort wirken sich auch […]

Die Fraktion Grüne und Piraten sieht, anders als der Kämmerer Herr Schwarz, „kein Licht am Ende des Tunnels“. Einer Übernahme der Altschulden durch den Bund wurde eine Absage erteilt und die Suche nach einer wie auch immer gearteten „fairen Lösung“ kann lange dauern und auch ohne Ergebnis enden. Die internen Querelen bei der Kommission „Für […]