Polizeipräsident Thomas Ebling hat es deutlich gemacht: Der Berliner Platz ist sicher, d.h. relativ sicher für einen viel frequentierten öffentlichen Raum. Dass die Politik Gefühle bearbeiten will, die sie erst selbst mühsam zu wecken versucht, ist eine ungute Entwicklung. Der Berliner Platz ist kein Angstraum, er wird zu einem gemacht. Wie schon in der Stadtratssitzung […]

In der ersten Sitzung des Sportausschusses beim Stadtrat Ludwigshafen haben Nick Kosarew und Thomas Schwab, unsere bürgerschaftlichen Mitglieder teilgenommen. Zunächst hat sich das Institut ISE Trier vorgestellt, dass im Auftrag der Stadtverwaltung sämtliche Sportstätten in Ludwigshafen unter die Lupe nimmt. Dabei nimmt das Institut nicht nur die städtischen Einrichtungen, sondern auch alle Einrichtungen unserer Sportvereine […]

Für die Herbstausgabe der Neuen LU wurden wir gebeten, einen Gastbeitrag zu schreiben. Hier ist er: Trotz vieler Neubauten reicht das Betreuungsangebot für das neue Kindergartenjahr bei weitem nicht aus. Mehr als 1050 Mädchen und Jungen stehen auf einer Warteliste für einen Platz in einer Kita oder einer Krippe. Außerdem sind Gruppen geschlossen, weil Erzieher […]

Mit einer eindeutigen Zustimmung zur Sozialquote bei zukünftigen Wohnbauten widerspricht die Fraktion der Grünen und Piraten der Ludwigshafener CDU und FDP. Der durchschnittliche Mietpreis für eine Wohnung in Ludwigshafen erhöhte sich nach dem aktuellen Mietpreisspiegel in den vergangenen Jahren um 13,9 %. Besonders gefragt sind kleine Wohnungen mit weniger als 40 m² Wohnfläche die gegenüber […]

Nach der neuesten Wendung in Sachen Metropol-Hochhaus mit der angekündigten Verschiebung der Offenlage, steht die Fraktion der Grünen und Piraten im Stadtrat dem Projekt weiterhin sehr skeptisch gegenüber. Nesrin Akpinar, Fraktionsvorsitzende: „Wir begrüßen zwar den angekündigten Verzicht auf das oberirdische Parkhaus auf dem Platanenhain, sehen aber auch bei der Variante mit der Tiefgarage viele Probleme. Wir sind nicht […]

Die Fraktion Grüne und Piraten sieht, anders als der Kämmerer Herr Schwarz, „kein Licht am Ende des Tunnels“. Einer Übernahme der Altschulden durch den Bund wurde eine Absage erteilt und die Suche nach einer wie auch immer gearteten „fairen Lösung“ kann lange dauern und auch ohne Ergebnis enden. Die internen Querelen bei der Kommission „Für […]

Hier unsere Antworten zum Thema auf eine Presseanfrage der „Rheinpfalz“: 1. Sollte die Stelle ausgeschrieben oder intern besetzt werden? Die Stelle sollte unbedingt ausgeschrieben werden, hier sind sich alle Mitglieder der Fraktion einig. Denn: Einen „Mister Ludwigshafen“, der sehr gut vernetzt, hoch angesehen und im Sinne und zum Vorteil Ludwigshafens über Jahre äußert hohes Engagement […]

Die Fraktion der Grünen und Piraten lehnen ein Rathaus auf dem Berliner Platz im Metropol Hochhaus ab. Nachdem die Freien Wähler und die Linken ohne Not erneut ein neues Rathaus im Metropol ins Spiel gebracht haben, erklärt die Fraktion, dass zunächst einmal das Ergebnis der Untersuchung des Rathausturms abgewartet werden sollte. Spätestens im Herbst soll […]

Mit 5 Mitgliedern zog die Fraktion der Grünen Ludwigshafen und Piraten in den Stadtrat am 24. Juni 2019 ein, Heinz Zell als Pirat und Nesrin Akpinar, Kathrin Lamm, Jens Brückner und Raik Dreher. Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wurden Nesrin Akpinar und Raik Dreher gewählt. Bei der Wahl der Sitze in den Ausschüssen und den sonstigen Gremien […]